Bricht TRANSNET mit dem DGB? |
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Im Dezember 2006
feierte die DGB-Bahngewerkschaft Transnet ihr 110-jähriges Bestehen und erinnerte aus
diesem Anlaß im Mitgliedermagazin inform an die
schweren Anfänge des 1896 gegründeten Verbands der Eisenbahner Deutschlands im
preußischen Obrigkeitsstaat. Der Verband schloss sich damals sogleich der
Generalkommission der vereinigten Freien Gewerkschaften an, einer Vorläuferorganisation
des Dachverbands ADGB und späteren DGB. Das 111. Jahr ihrer
Geschichte könnte der Organisation, die sich seit 2000 nicht mehr Gewerkschaft der
Eisenbahner Deutschlands, sondern Transnet nennt, eine Weichenstellung
weg vom DGB bringen. Während einzelne führende Transnet-Funktionäre betont sachlich
einen möglichen Austritt der Organisation aus dem DGB erörtern, sind andere langjährige
Transnet-Aktivisten über solche Gedankenspiele höchst beunruhigt und schlagen Alarm.
Bislang finden solche Debatten weder in der Öffentlichkeit noch in den
gewerkschaftseigenen Medien statt. Eine Klärung dieser Frage könnte ein
außerordnetlicher Gewerkschaftstag im Sommer 2007 bringen. Die Frage einer
Zugehörigkeit zum DGB stellt sich aus der angedachten Vereinigung von Transnet und der
Verkehrsgewerkschaft GDBA, die bislang dem Deutschen Beamtenbund (DBB) angehört. Beide
Apparate wollen zusammengehen und damit eine lange gewerkschaftliche Konkurrenzsituation
überwinden. Beide ziehen schon seit Jahren in den Bereichen Tarifpolitik und
Öffentlicharbeit an einem Strang. Viele überzeugte
Einheitsgewerkschafter sehen darin wie bei der Verschmelzung der Deutschen
Angestelltengewerkschaft (DAG) mit vier DGB-Gewerkschaften zur Dienstleistungsgewerkschaft
ver.di im Jahre 2001 grundsätzlich einen positiven Ansatz. Der Haken dabei: Die
DAG gehörte anders als die GDBA keinem mit dem DGB konkurrierenden
Dachverband an, von dem sie sich hätte loslösen müssen. Und weil sich dies offenbar als
sehr kompliziert erweist, entwarfen die Vereinigungsstrategen der beiden
Bahngewerkschaften vorsorglich verschiedene Szenarien, bei denen eine mögliche Trennung
von DGB ausdrücklich in Betracht gezogen wurde. Schon bei der
Bundesbetriebsrätekonferenz seiner Organisation in Karlsruhe 2004 hatte der
Transnet-Vorsitzende Norbert Hansen gedroht, seine Organisation werde notfalls ihren Weg
auch ohne den DGB unbeirrt fortsetzen. Dies war auch ein Seitenhieb auf ver.di, denn beide
DGB-Gewerkschaften zanken sich nach wie vor heftig um Mitglieder im Bereich der
DB-Regionalbusgesellschaften. Unruhe an
der Basis Solche
Gedankenspiele beunruhigen die Basis. So kritisiert ein Positionspapier der
Transnet-Bezirksjugendleitung Nord-Ost: So können wir es nicht verstehen, dass jene
Führungsvertreter bisweilen ganz offen über einen Austritt aus dem DGB nachdenken. Solch
ein drastischer Schritt würde bei der Basis also auch bei uns sicherlich
auf wenig Verständnis stoßen und wohl nicht ganz ohne Folgen bleiben. Auch
Transnet-Senioren gehören zu den entschiedensten Kritikern eines Bruchs mit dem DGB. Lasst die
Auflösung der Transnet nicht zu, fordern gewerkschaftliche Vertrauenspersonen bei
der Berliner S-Bahn einer aktuellen Resolution. Sie sehen einen Zusammenhang zwischen
einem möglichen Austritt aus dem DGB und der unverhohlenen Zustimmung des
Gewerkschaftsvorstands zur Privatisierung der Deutschen Bahn AG stellen und laufen gegen
beides Sturm: Bekämpft mit uns in unserer gemeinsamen Gewerkschaft Transnet alle
Privatisierungsbestrebungen und Ausgründungsvorhaben sowie die Trennung von Netz und
Betrieb! Nur in der Einheitsgewerkschaft sei eine Verteidigung der Bahn gegen ihre
Zerschlagung möglich. Führende Transnet-Funktionäre verspüren hingegen wenig Bindung
an den DGB. Anfang November war kein Vertreter von Transnet bei der Sitzung des
DGB-Bundesvorstands anwesend. So kam die Verabschiedung einer Resolution gegen die
Privatisierung der Deutschen Bahn nur deshalb nicht zustande, weil die kleineren
Gewerkschaften dies nicht ohne Transnet tun wollten. Die Vorsitzenden von DGB, ver.di und
IG Metall wären zu einer klaren Positionierung gegen den Ausverkauf der Bahn bereit
gewesen, die Transnet-Führung hingegen begrüßt die Richtungsentscheidung eines
Koalitionsausschusses pro Privatisierung. Zwar hatten noch Ende Mai 2006 die
Gewerkschaftsvorsitzenden Norbert Hansen (Transnet) und Frank Bsirske (ver.di) in einer
gemeinsamen Erklärung festgestellt: Die DB AG soll als integriertes Unternehmen im
Staatseigentum erhalten bleiben und darf nicht zerschlagen werden. Doch solche
Lippenbekenntnisse spielen für die Transnet-Führung jetzt keine Rolle mehr. Dass sich im
November 2006 der DGB-Bundesjugendausschuss einstimmig gegen jede Form der Privatisierung
der Bahn ausgesprochen hat und Ende Oktober auch der Deutsche Bundesjugendring einen
ähnlichen Beschluss gefasst hat, blieb in den Transnet-Medien unerwähnt. Hans-Gerd Öfinger |
www.bahnvonunten.de
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